FDP-Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer klagt gegen das Land Baden-Württemberg vor dem Verwaltungsgerichtshof
Hans Dieter Scheerer lässt die Corona-Verordnung über einen Normenkontrollantrag beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim überprüfen. Sie greife in ihrer aktuellen Fassung zu sehr in die Bürgerrechte ein. Aufgrund der gesundheitlichen Bedeutung, sollen insbesondere Sportstätten wie Fitnessstudios wieder öffnen dürfen.
FDP-Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer, der im Wahlkreis 06 (Leonberg, Weil der Stadt, Herrenberg) kandidiert, beschreibt sich selbst auf seinen Wahlplakaten als „Anwalt für die Freiheit“. Tatsächlich ist er von Beruf Rechtsanwalt und nutzt dies nun, um vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim einen Antrag auf Normenkontrolle zu stellen. Er möchte, dass die Fitnessstudios und Sportstätten aufgrund ihrer besonderen Bedeutung für die Gesundheit wieder öffnen dürfen. Er hat daher die Initiative ergriffen und auf eigene Kosten den komplexen Prozess vor dem VGH eingeleitet.
Telefonsprechstunde des FDP-Landtagskandidaten Hans Dieter Scheerer
FDP-Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer, der im Wahlkreis 06 (Leonberg, Herrenberg, Weil der Stadt) kandidiert, sucht das Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern. Wer ein Anliegen oder Fragen hat, erreicht Hans Dieter Scheerer persönlich am Freitag, den 05.02.2021 zwischen 18 und 20 Uhr telefonisch. Bei Interesse kann man sich gerne vorab per E-Mail anmelden, um Wartezeiten zu vermeiden. Die E-Mail-Adresse lautet: hans-dieter.scheerer@fdp-boeblingen.de
„Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig. Da das aufgrund der Pandemie nicht vor Ort über persönliche Begegnungen geht, möchte ich den telefonischen Kontakt zu mir anbieten“, so Scheerer.
Der Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer ist Gemeinderat in Weil der Stadt sowie Regionalrat im Regionalparlament der Region Stuttgart. Zudem ist er Kreisvorsitzender der FDP im Landkreis Böblingen. Bevor Scheerer sich in Weil der Stadt als Rechtsanwalt niedergelassen hat, war er verantwortliche Führungskraft bei der Metro und Edeka. Außerdem ist er seit mehr als 25 Jahren Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Stuttgart.
Video des FDP-Landtagskandidaten Hans Dieter Scheerer kritisiert den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann scharf
Am 14. März 2021 ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Das Ergebnis entscheidet auch über die Verkehrspolitik des Landes. Hans Dieter Scheerer ist FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 06, zu dem unter anderem Leonberg, Herrenberg, Renningen und Weil der Stadt gehören.
In einem Video, das beim sogenannten Lückenschluss in Renningen gedreht wurde, erklärt er, dass der Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sehenden Auges ein Verkehrschaos in Kauf nehme. „Minister Hermann möchte den Menschen das Autofahren so weit wie möglich erschweren, er möchte den motorisierten Individualverkehr um mindestens 50% zurück drängen“, beklagt Scheerer. Er fordert: „Wir brauchen keine idiologisch geprägten Vorschriften. Alle Verkehrsmittel, egal ob Auto, Fahrrad oder ÖPNV sollen gleichermaßen bei der Verkehrsplanung berücksichtigt werden.“
Das Video ist zu finden
bei Facebook: facebook.com/scheererfdp
und über den YouTube Kanal: Scheerer-FDP
über den Link https://youtu.be/fXyZ1iw_yMk
Der Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer ist Gemeinderat in Weil der Stadt sowie Regionalrat im Regionalparlament der Region Stuttgart. Zudem ist er Kreisvorsitzender der FDP im Landkreis Böblingen. Bevor Scheerer sich in Weil der Stadt als Rechtsanwalt niedergelassen hat, war er verantwortliche Führungskraft bei der Metro und bei Edeka. Außerdem ist er seit mehr als 25 Jahren Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Stuttgart.
Dr. Oliver Alber fordert sofortiges Ende der Ausgangssperre
Seit dem 12. Dezember gelten in Baden-Württemberg die bundesweit strengsten Ausgangsbeschränkungen in Deutschland. Zwischen 20:00 Uhr und 05:00 Uhr ist es Bürgerinnen und Bürgern - mit Ausnahme triftiger Gründe im Einzelfall - grundsätzlich untersagt, das Haus zu verlassen. Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 5 Böblingen/Sindelfingen/Schönbuch, Dr. Oliver Alber, fordert angesichts des gegenwärtigen Infektionsgeschehens ein sofortiges Ende dieser generellen Ausgangssperre. „Kein Kreis im Land weist mehr einen Inzidenzwert von über 200 auf, vier Kreise liegen inzwischen gar unter der magischen Zahl 50. Angesichts dieser Zahlen ist es für die Landesregierung unter keinen Umständen mehr begründbar, die Bürgerinnen und Bürger nach 20 Uhr zuhause einzusperren.“„Virtuelles Kamingespräch“ zu den wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona Pandemie zwischen Dr. Florian Toncar, MdB und Dr Oliver Alber, Kandidat der FDP im Wahlkreis 5 zur Landtagswahl 2021
An dem Tag in der vergangen Woche, als das in der Verfassung nicht vorgesehen Gremium der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten zum wiederholten Mal die Verlängerung der einschneidenden Corona-Maßnahmen beschloss, sprachen Florian Toncar, MdB und der Kandidat der FDP im Wahlkreis 5 zum Landtag, Oliver Alber in einem gut besuchten virtuellen Kamingespräch über die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie.
Florian Toncar forderte bei dieser Gelegenheit „aufgrund der Schwere der Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger muss der Bundestag unbedingt einbezogen werden. Dort muss über Daten und Fakten diskutiert und gestritten werden, die diesen Maßnahmen zugrunde liegen. Nur durch solche Transparenz kann die Akzeptanz der Bürger weiter gewährleistet werden“.
FDP Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer lehnt eine allgemeine Home-Office-Pflicht ab
Die von SPD Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geforderte Verpflichtung der Arbeitgeber, für die Mitarbeiter Home-Office einzurichten, lehnt Hans Dieter Scheerer, FDP-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat der FDP für den Wahlkreis 06 (Leonberg/Weil der Stadt/Herrenberg), ab. Die Grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag Katrin Göring-Eckardt, sowie die Grüne Bundesvorsitzende Annalena Baerbock, unterstützen die Forderung zur Home-Office-Pflicht. Dies hält Scheerer für ein untaugliches Mittel und ein bürokratisches Monster, das die Beteiligten mehr belastet als entlastet.
Leiter der OSZE-Wahlbeobachter bei der US-Wahl zu Gast beim FDP-Landtagskandidaten Hans Dieter Scheerer
<Weil der St adt> Nun fand die Amtseinführung des 
46. US-Präsidenten Joe Biden statt. Im Vorfeld wurde die Ordnungsmäßigkeit der Wahl durch den bisherigen Präsidenten Donald Trump angezweifelt. Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hatte zur Beobachtung der Wahlen eine Beobachtergruppe entsandt, um die Ordnungsmäßigkeit der Wahlen zu beobachten und zu prüfen. Chef der Delegation war Michael Link, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Heilbronn und früherer Staatsminister im Auswärtigen Amt. Der FDP-Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer hatte ihn nach Weil der Stadt eingeladen, damit er in einem Livestream von seinen Beobachtungen berichtet.
Link betonte zunächst die Wichtigkeit der transatlantischen Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA. Insbesondere seien die Handelsbeziehungen für Baden-Württemberg entscheidend, aber auch andere Themen wie die amerikanischen Truppen in Deutschland. In einer Zeit in der die Autokratien wie China an Macht gewinnen, seien starke Beziehungen zu einer funktionierenden Demokratie wichtig. Die FDP nehme dabei eine entscheidende Rolle ein, da sie seit vielen Jahrzehnten mit beiden Parteien in den USA gute Kontakte hat. Die CDU war lange Zeit nur auf die Republikaner fokussiert, die SPD nur auf die Demokraten. „Wir kennen als FDP das außenpolitische Team sowohl von Joe Biden als auch von Kamala Harris sehr gut“, meint Link.
Telefonsprechstunde des FDP-Landtagskandidaten Hans Dieter Scheerer
FDP-Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer, der im Wahlkreis 06 (Leonberg, Herrenberg, Weil der Stadt) kandidiert, sucht das Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern. Wer ein Anliegen oder Fragen hat, erreicht Hans Dieter Scheerer persönlich am Freitag, den 15.01.2021 zwischen 18 und 20 Uhr telefonisch. Bei Interesse kann man sich gerne vorab per E-Mail anmelden, um Wartezeiten zu vermeiden. Die E-Mail-Adresse lautet: hans-dieter.scheerer@fdp-boeblingen.de
„Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir sehr wichtig. Da das aufgrund der Pandemie nicht vor Ort über persönliche Begegnungen geht, möchte ich den telefonischen Kontakt zu mir anbieten“, so Scheerer.
Der Landtagskandidat Hans Dieter Scheerer ist Gemeinderat in Weil der Stadt sowie Regionalrat im Regionalparlament der Region Stuttgart. Zudem ist er Kreisvorsitzender der FDP im Landkreis Böblingen. Bevor Scheerer sich in Weil der Stadt als Rechtsanwalt niedergelassen hat, war er verantwortliche Führungskraft bei der Metro und Edeka. Außerdem ist er seit mehr als 25 Jahren Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Stuttgart.
Virtueller Kampagnenstart des FDP-Landtagskandidaten Hans-Dieter Scheerer
Exakt 12 Wochen vor der Landtagswahl im März 2021, startet der FDP-Kandidat Hans-Dieter Scheerer seine Kampagne. Dabei setzt der Kandidat im Wahlkreis 06, zu dem unter anderem Leonberg, Herrenberg und Weil der Stadt gehören, vermehrt auf soziale Medien wie Facebook, Instagram und Twitter.
„Der Wahlkampf wird coronabedingt großteils digital stattfinden. Öffentliche Info-Veranstaltungen für die Wählerinnen und Wähler werden leider nur bedingt stattfinden können. Somit ist es umso wichtiger, dass wir ein breites Spektrum an Informationskanälen nutzen. Über die sozialen Medien sowie über meine Internetseite können Interessierte mitverfolgen, welche Themen mir besonders wichtig sind. Im Zuge dessen planen wir auch Diskussionsgespräche, die beispielsweise über Youtube zu sehen sein werden und Live-Informations-Abende, bei denen sich die Bürgerinnen und Bürger über Facebook und Instagram aktiv beteilgen können. Aber auch den guten alten Info-Flyer wird es weiterhin geben, so Scheerer.
FDP Kandidat für den Landtag 2021 am Daimlertor: Mobilität der Zukunft bedeutet mehr als Batterieautos und Jobabbau”
Die FDP macht ernst. Wie von Christian Lindner auf dem Dreikönigtreffen im Januar angekündigt, wirbt die FDP um neue Wählerschichten. Oliver Alber, der FDP-Kandidat für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 5 suchte am vergangenen Freitag am Werkstor von Daimler den Kontakt zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Und offenbar finden die das durchaus gut: “Ich hab meiner Frau schon gesagt: diesmal müssen wir die FDP auf dem Schirm haben. Wir registrieren sehr genau, was ihr für uns tut”, sagt einer wörtlich oder „Ach, ihr seid von der FDP? Dann gib mal her das Ding (den Flyer)” meinte jemand, der erst vorbeilaufen wollte. “Diesmal wähle ich euch ganz sicher”, so ein Dritter.
FDP-Kreisvorsitzender Hans Dieter Scheerer fordert Präsenzbetrieb für Hochschulen
Für den FDP-Landtagskandidaten Scheerer sei es nicht nachvollziehbar, warum Schulen Präsenzunterricht
veranstalten dürfen, Hochschulen jedoch nicht.
„Die jüngsten Diskussionen und Verschärfungen der Corona-Verordnungen bzw. des Infektionsschutzgesetzes der Bundeskanzlerin, die sie mit den Ministerpräsidenten diskutiert hat, sind nichtnachvollziehbar und zu korrigieren“, so der FDP-Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer. Ebenso kritisiert Scheerer die Unplanbarkeit der Maßnahmen an. So führe es sowohl auf menschlicher als auch auf wirtschaftlicher Ebene zu enormen Unsicherheiten, wenn die Dauer des Lockdowns für niemanden ersichtlich sei. „Die Infektionszahlen sinken nicht wesentlich, nichtsdestotrotz wird an den bisherigen Einschränkungen festgehalten, obwohl feststeht, dass die übereilte Schließung von Gastronomiebetrieben und Hotels, wie auch des Verbots des Präsenzbetriebs an Hochschulen nicht zur Verbreitung des Virus beigetragen haben“ so Scheerer weiter.
FDP-Kreisvorsitzender Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt kritisiert den zweiten Lockdown
Die Schließung der Gastronomie und das abermalige Beherbergungsverbot für touristische Reisen seien laut dem FDP-Landtagskandidaten Scheerer unverhältnismäßig
<Landkreis Böblingen> In einer Pressemitteilung kritisieren der FDP-Kreisvorsitzende Hans Dieter Scheerer aus Weil der Stadt und der Kreispressesprecher Daniel Schmidt aus Aidlingen den aktuellen Lockdown.
„Ich fordere die Landesregierung auf, das ausgesprochene Beherbergungsverbot für touristisch Reisende sowie die Schließungsanordnung für die Gastronomie aufzuheben“, erklärt Scheerer. Er ist Gemeinderat in Weil der Stadt sowie Regionalrat im Regionalparlament der Region Stuttgart. Zudem kandidiert Scheerer im Wahlkreis 06, zu dem unter anderem Leonberg, Herrenberg und Weil der Stadt gehören, für den Landtag. Die Schließungsanordnung für die Gastronomie sowie das Verbot touristischer Reisen stellen für Scheerer im Verhältnis zu den Erkenntnissen über die Orte, an denen sich Menschen mit dem Corona-Virus infizieren, einen unverhältnismäßigen Eingriff dar. Laut einer Statistik des Sozialministeriums sind diese Betriebe gerade einmal zu vier Prozent an den bekannten Infektionen beteiligt, und wie aus der Presseberichterstattung der vergangenen Monate zu entnehmen war, sind Infektionen häufig bei großen privaten Feiern entstanden. Read more